BundestagPolitikJana FrielinghausRegierungserklärung von Merz: Ein Kanzler für die WeltMehr Handelsabkommen, »Bürokratie« und Unternehmenssteuern abbauen und die stärkste konventionelle Armee Europas: All das sind Prioritäten des neuen Regierungschefs. Der Sozialstaat liegt ihm zumindest verbal am Herzen.Lesen Sie auch:RegierungserklärungMerz hat etwas Kreide gefressen
UruguayPolitiker der HerzenUruguays linker Ex-Präsident José »Pepe« Mujica saß während der Militärdiktatur 15 Jahre im Knast. Er nannte sie seine lehrreichsten Jahre und die Freilassung sein schönstes Erlebnis. Nun ist er mit 89 Jahren gestorben.Martin Ling
VerkehrProtest gegen A100: Beats gegen BetonBPM statt km/h: Am Samstag wollen Aktivisten mit einem Techno-Rave gegen den 17. Bauabschnitt der A100 protestieren. Auch für Familien soll es Angebote wie einen Kinderzirkus und eine Spielstraße geben.Marten Brehmer
Beteiligung von LufthansaFlugdaten-Riese gibt Milliarden Passagierprofile an US-BehördenEine kaum bekannte Luftfahrt-Datenstelle liefert Profile von Milliarden Passagieren an US-Behörden. Diese nutzen die Informationen für ihre verschärfte Einwanderungspolitik. Experten warnen vor Grundrechtseingriffen.Matthias Monroy
Vorwurf des AntisemitismusDie Linke darf nicht vor dem Zentralrat der Juden einknickenDer Zentralrat der Juden wirft der Linken wegen der Übernahme der Jerusalemer Erklärung Antisemitismus vor. Das ist vorgeschoben, glaubt Raul Zelik.Raul Zelik
SMS mit Pfizer-ChefGerichtshof-Niederlage für Ursula von der LeyenMilliardenschwere Deals, SMS mit einem Konzernchef: In einem EU-Prozess um Ursula von der Leyens Impfstoff-Management gibt es jetzt ein Urteil, das die fragwürdige Kommunikationspolitik in Brüssel angreift.Matthias Monroy
Parteitag der Linken in ChemnitzJana FrielinghausBei der Linkspartei flammt der Antisemitismus-Streit wieder aufChemnitzer Linke-Parteitag beschließt Antrag gegen Kriminalisierung von Kritik an Israels Vorgehen in Gaza
SüdostasienWahlen in den Philippinen: Im Würgegriff der DynastienDie Halbzeitwahlen in den Philippinen offenbaren tiefe Risse in der fragilen Demokratie des Inselstaates. Stimmen waren gekauft, Wahlmaschinen defekt, und ein Machtkampf zweier Dynastien droht zu eskalieren.Felix Lill, Manila
WirtschaftIHK-Wasserkongress in Berlin: Mehr Geld, weniger BürokratieBeim Wasserkongress der IHK diskutieren Wirtschaft und Politik über die Wasserversorgung in Berlin und Brandenburg. Unternehmen setzen auf Innovationen und finanzielle Förderung.Lola Zeller
FußballChristian Wück will mehr Reibung im DFB-Team – und bekommt KritikDie deutschen Fußballerinnen sind mit dem eigenartigen Vorlauf auf die EM unzufrieden. Öffentlich äußerte nun Nicole Anyomi als erste aus dem DFB-Team Unmut über den Bundestrainer. Christian Wück hat einiges zu tun.Frank Hellmann, Frankfurt am Main
EUTauwetter mit China dank irrem Trump-ZollstreitSeit US-Präsident Donald Trump alle Welt mit Zöllen überzieht, scheint sich das Verhältnis zwischen der EU und China zu entspannen. Jörg Kronauer kennt die Hintergründe.Jörg Kronauer
Steven Soderberghs neuer Film»Black Bag« im Kino: Die Kontrollfreaks»Black Bag«, der neue Film von Steven Soderbergh, balanciert auf einem faszinierenden Pfad zwischen Komödie, Thriller und absurdem Beziehungsdrama und spielt in der Welt britischer Geheimagenten.Florian Schmid
RechtsextremismusNeonazis in Sachsen: Der rechte Hass auf den RegenbogenDie Ablehnung sexueller Vielfalt wird verstärkt zum Motor für die Radikalisierung junger Neonazis – und erlaubt der extremen Rechten zugleich, Brücken in die Gesellschaft zu schlagen.Hendrik Lasch
AfD-GutachtenMathias Brodkorb: Scharnier nach rechtsVom kreativen Kämpfer gegen die NPD, über Ministerämter in Mecklenburg-Vorpommern, zum Relativierer der AfD: Mathias Brodkorb ist einen weiten Weg gegangen.Sebastian Weiermann
RüstungsindustrieHensoldt, Rheinmetall & Co: Das Geschäft mit autoritären RegimenSeit der Zeitenwende boomt die Rüstungsindustrie. Deutsche Unternehmen könnten das als Anlass nehmen, den Handel mit Nicht-Demokraten oder rechtspopulistischen Regierungen zurückzufahren. Tun sie aber nicht.Anton Benz
»Index der Repression«Systematische Unterdrückung von Palästina-SolidaritätEin europäisches Solidaritätsnetzwerk veröffentlicht eine umfassende Dokumentation zur Repression gegen pro-palästinensische Proteste in Deutschland. Forensic Architecture unterstützt das Projekt mit Visualisierungen.Matthias Monroy
»Transamazonia« im KinoDie Aspirin-LadyIn »Transamazonia«, dem neuen Drama der Berliner Filmemacherin Pia Marais, spielt Helena Zengel eine Überlebende eines Flugzeugabsturzes, die im brasilianischen Regenwald zur Wunderheilerin wird.Gabriele Summen
Tag der BefreiungChristian Klemm8. Mai: Hoffnung zum 80. JahrestagFür Christian Klemm muss der 8. Mai ein bundesweiter Feiertag werden
RüstungsmonopolWohin Geld für die Rüstung fließtDer Markt für Panzer, Drohnen und Munition wird von wenigen Anbietern dominiert. Mehr Wettbewerb soll »starre Monopole« verhindern.Hermannus Pfeiffer
Die LinkeDora Scholze, 102 Jahre, linksDass sie am 10. August 1945 in die KPD eingetreten ist, habe an der Erziehung ihrer Eltern gelegen, sagt Dora Scholze. Sie ist 102 Jahre alt und nd-Leserin seit 1946.Andreas Fritsche
Alexander DobrindtNeue Bundesregierung: Überleben im GruselkabinettDer neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat erwartungsgemäß allerlei Kreaturen von der dunklen Seite der Macht in sein Regierungskabinett geholt, unter anderem Alexander Dobrindt vom Katholiban-Flügel der CSU.Thomas Blum
LandtagBSW-Fraktion zieht Sven Hornauf aus Ausschüssen abMehrfach hat der Landtagsabgeordnete Sven Hornauf (BSW) Anträgen der AfD zugestimmt. Zumindest in Ausschüssen kann er das nun nicht mehr tun.Andreas Fritsche
Hilfe für GeflüchtetePolen: »Sie wollen humanitäre Hilfe kriminalisieren«Ewa Moroz-Keczyńska steht mit vier Aktivist*innen in Polen vor Gericht, weil sie Flüchtlingen geholfen hat. Ihr und den anderen Angeklagten drohen fünf Jahre Gefängnis. Ihre Kraft schöpft sie auch aus einer Redewendung.Interview: Ulrike Wagener
LinksparteiAntisemitismusdefinition: »IHRA lässt sich instrumentalisieren«Die Linke stimmte auf ihrem Parteitag für die »Jerusalemer Erklärung« als Antisemitismus-Definition. Der Antisemitismusforscher Peter Ullrich erklärt den Unterschied zur Definition der IHRA und deren Schwächen.Raul Zelik
BerlinStreik bei Charité-Tochter CFM: Bereit für die Verlängerung»Ein Krankenhaus, eine Belegschaft, ein Tarifvertrag«. Seit fast drei Wochen haben die Beschäftigten der CFM die Arbeit niedergelegt. Sie zeigen sich für eine noch längere Auseinandersetzung gewappnet.Christian Lelek
NaddelNadja Abd el Farrag: Gestorben für den BoulevardDer C-Promi hingegen hat nur sich selbst anzubieten. Er ist die Trash-Version des Hochadels und landet im Trash-TV und in den Medien, die sich dafür interessieren. Ein Musterbeispiel war Nadja Abd el Farrag.Frank Jöricke
Energie CottbusPelé Wollitz wirbelt das Zonenrandgebiet durcheinanderWollitz ist ein fucking Fossil aus den früheren 90ern: einer, der die Peitsche zu handhaben weiß, doch seine Schutzbefohlenen (alle in und um Cottbus) gütiger behandelt als die Mutter Maria.Frank Willmann
NS-AufarbeitungZwangsarbeiter und Hausschwangere120 Frauen und Männer mussten an der Göttinger Universitätsklinik Zwangsarbeit leisten. Mit Rundgängen erinnert die lokale Geschichtswerkstatt an ihr Schicksal und klärt über Medizin im Nationalsozialismus auf.Reimar Paul
