AsylpolitikKommentareJana FrielinghausAfghanen und Syrer nicht mehr willkommenAnders als zunächst angekündigt, wird es diesen Monat keine Charterflüge mehr geben, die besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland bringen, obwohl diese seit Langem Zusagen für die Einreise nach Deutschland haben.
USAIDHilfe unerwünschtIn der ehemaligen Sowjetunion war USAID stets mehr politische als Hilfsorganisation. Je autokratischer das Land, desto lauter die Kritik. Alternativen lässt man aber auch nicht zu.Daniel Säwert
USAIDMehr als nur »Soft Power«Die Entwicklungshilfeorganisation USAID wird gerne als freundlicher Helfer dargestellt. Dabei soll sie nicht nur Spritzen und Essen verteilen, sondern auch den Einfluss anderer Staaten eindämmen.Max Böhnel
WissenschaftTierversuche: Kontrolle über LebenEs gibt Alternativen zu Tierversuchen. Dass sie kaum eingesetzt werden, hängt mit einem patriarchalen Wissenschaftsverständnis zusammen.Anja Laabs
KnastBerliner Gefängnisse: Sparpolitik mit strafenden FolgenEin offener Brief aus dem Gefängnis an Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU), der »nd« exklusiv vorliegt, erzählt von den Folgen einer Kürzungspolitik für die Resozialisierung.Jule Meier
Tödliche PolizeischüsseOldenburg: Tödlicher Kopfschuss von hintenAm Freitag wird in Oldenburg wegen Todesschüssen auf den 21-jährigen Lorenz demonstriert. Das Grundrechtekomitee warnt davor, polizeiliche Darstellungen ungeprüft zu übernehmen.Matthias Monroy
SPD und UnionBjörn HayerKoalitionsvertrag: Kulturpolitisch eine EnttäuschungIm Koalitionsvertrag stehen viele Bekenntnisse, doch die Kreativen werden an die Privatwirtschaft verwiesen
Saulė BliuvaitėFilm »Toxic«: Aber hier leben, nein dankeIm Film »Toxic« der litauischen Regisseurin Saulė Bliuvaitė sehen wir eine Jugend, die dem tristen Alltag des postsowjetischen Turboliberalismus entkommen will, aber den falschen Ausgang nimmt: das Modelbusiness.Frank Schirrmeister
ArbeitsmarktAusbildungsplatzumlage: Roter Vorstoß für Fachkräfte in BerlinSchwarz-Rot droht mit dem Koalitionsvorhaben zu scheitern, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen. Das vereinbarte Gesetz zur Ausbildungsplatzumlage kommt verspätet. Für Kai Wegner ist der Zeitpunkt nicht deshalb falsch.Christian Lelek
VietnamkriegAls die Fahne des Vietcong über Notre-Dame wehteStundenlang flatterte am 20. Januar 1969 das Banner der südvietnamesischen Befreiungsbewegung über der französischen Metropole, auf dem Dach von Notre-Dame in Paris – Schmach für Kriegsherren, Triumph Friedenswilliger.Bettina Richter
ObdachlosigkeitBrasilien stärkt soziale RechteIm Rahmen des staatlichen Wohnungsprogramms sollen in Brasilien Personen ohne feste Bleibe menschenwürdige Unterkünfte erhalten.Peter Steiniger
GleichberechtigungThailands RegenbogenkapitalismusThailand ist erst das dritte Land Asiens, das gleichgeschlechtlichen Paaren eine Eheschließung ermöglicht. Seit 2019 ist dies in Taiwan möglich, später kam Nepal dazu, und zu Jahresbeginn nun Thailand.Stefan Mentschel
Internationaler HandelIndien: Gelassenheit gegenüber Trumps ZöllenIm globalen Handelskonflikt um die neuen US-Strafzölle nimmt Indien eine Sonderstellung ein. Delhi sieht die Sache eher entspannt, wie auch das Treffen des Premiers mit dem US-Vizepräsidenten zeigte.Thomas Berger
Humanitäre HilfeSudan: Keine Aufmerksamkeit, kein Geld, keine Hilfe, keine ZeugenDie Lage im Sudan steht im krassen Widerspruch zu der Aufmerksamkeit, die wir ihr zukommen lassen – mit gefährlichen Folgen für die internationale Humanitäre Hilfe, warnt Christof Johnen.Christof Johnen
GeneralsanierungBahnstrecke Berlin–Hamburg: Das lila Grauen kommt ab AugustWeil die Baukosten für die Deutsche Bahn explodieren, sind viele geplante Verbesserungen auf der Strecke über Wittenberge gestrichen worden. Und die Folgesperrung wird schon angekündigt.Nicolas Šustr
NeonaziHabibi Steven hinter GitternIm Sommer 2023 ist der Neonazi Steven Feldmann eine Haftstrafe nicht angetreten. Danach machte er sich in den sozialen Netzwerken über die Behörden lustig und inszenierte seine Flucht. Nun wurde er festgenommen.Sebastian Weiermann
Volker WeißKulturkampf der Neuen Rechten: Umdeuten, umschreiben, umlügenDie AfD will historisches Wissen zerschlagen und ein neues Geschichtsbild etablieren, in dem der deutsche Herrenmensch ohne Fehl und Tadel ist. Dazu loben die Antikommunisten auch die DDR als das deutschere Deutschland.Thomas Blum
KulturkampfInterview: David Rojas KienzleBerliner Stadtschloss: »Ausdruck rechter Identitätspolitik«Architekturkritiker Philipp Oswalt im Interview über preußische Symbolbauten und den Kulturkampf um moderne Architektur
EntschädigungZwangssterilisation in Peru: Insistieren auf GerechtigkeitMaría Elena Carbajal wurde in den 90er Jahren unter der Regierung des peruanischen Präsidenten Alberto Fujimori zwangssterilisiert. Seither kämpft sie für eine Aufarbeitung dieses Verbrechens und fordert Entschädigung.Knut Henkel
Tod von Papst FranziskusReformkatholiken fürchten RechtsruckKatholische Reformgruppen betrauern den Tod des Papstes und würdigen seine Leistungen. An seinen Nachfolger stellen sie Erwartungen, allerdings ist ein kirchlicher Rechtsruck zu befürchten.Sebastian Weiermann
ALFILM Festival»Unsere Gegenwart ist durchtränkt von kolonialen Strukturen«Mittwoch beginnt das Arabische Filmfestival in Berlin, mit Filmen über verlorene Zukünfte und alternative Realitäten. Kurator Iskandar Abdalla erklärt, warum es wichtig ist, Selbstverständlichkeiten infrage zu stellen.Interview: Inga Dreyer
Daten-ForensikMein Staubsauger, der SpitzelEin Wasserzähler, der Hinweise gibt, dass Spuren verdeckt wurden? Bisher werden Smart-Home-Daten in Deutschland nur in einzelnen Kriminalfällen untersucht. Wann das zulässig ist, ist ungeregelt.Sarah Yolanda Koss
Massengrab La EscombreaKolumbien: »Es braucht eine neue Operation Orión«La Escombrea in Medellín wird als das größte Massengrab Kolumbiens bezeichnet. Aus Finanzgründen wurde die Suche nach den Verschwundenen vorerst eingestellt. Der Soziologe Gil Ramírez über die Bedeutung der Suche.Interview: Tininiska Zanger Montoya
Fachschule GothaNach Protest bildungsfernAntimilitarismus darf nur außerhalb einer Gothaer Bildungseinrichtung stattfinden. Zwei Delinquenten werden zu »Distanzunterricht« verdonnert.Matthias Monroy
BürgergeldWohnen mit Bürgergeld in Berlin: Miete oder Essen?Die Mietobergrenzen für Berliner Bürgergeldempfänger*innen beziehen sich noch auf den Wohnungsmarkt von 2022. Seitdem sind die Mieten gestiegen. Im Bund will man bundesweite pauschale Mietsätze prüfen.Christian Lelek
WissenschaftBSW fordert höhere Studiengebühren1,6 Millionen Euro weniger: Der Landeszuschuss für die Medizinische Hochschule Brandenburg soll schrumpfen. Studierende fürchten um die Existenz der Privatuni, das BSW will die Studiengebühren erhöhen.Marten Brehmer
2. BundesligaHannover, Schalke, Hertha: Tradition schützt vor Misserfolg nichtEin weiteres Jahr 2. Bundesliga macht einigen Vereinen schwer zu schaffen: Was die Trainerentlassung bei Hannover 96, die Ernüchterung in Nürnberg, das Beben in Berlin bei Hertha BSC und das Chaos auf Schalke bedeuten.Frank Hellmann
NotfallversorgungNotfallsystem vor der ReformZu den dringenden Aufgaben der neuen Bundesregierung gehört es, die bereits begonnene Reform der Notfallversorgung abzuschließen. Ärzte sehen hier noch Nachbesserungsbedarf.Ulrike Henning
